AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Ausgabe: 15. Juni 2013 (ersetzt alle bisherigen Versionen)

1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen sind für sämtliche Offerten und Aufträge verbindlich. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Widersprechen diese AGB den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, so gehen die AGB der Blösch AG jenen des Kunden vor, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart oder festgestellt wurde. Die aktuelle Fassung dieser AGB vom 15.06.2013 steht auf unserer Homepage www.bloesch.ch als Download zur Verfügung, in deutscher, französischer und englischer Sprache. Im Zweifelsfalle ist der deutsche Wortlaut massgebend.


2. Auftragserteilung/Bestellung
Der Kunde hat bei Auftragserteilung alle wesentlichen Angaben wie Artikelbezeichnung, Stückzahl, Abmessungen, Werkstoff-Nr., Warenwert, Besonderheiten, etwaige Vorbehandlungen und Vorschriften bezüglich Beschichtungsflächen im Detail schriftlich bekanntzugeben. Änderungen sind spätestens zum Zeitpunkt der Anlieferung der Ware mitzuteilen.
Mit der Auftragserteilung oder Bestellung bekundet der Kunde, dass er die aktuell gültige Fassung der AGB vom 15.06.2013 gelesen und diese akzeptiert hat. Hier gilt das Auftragsdatum.


3. Anlieferungen der Ware/Eingangskontrolle
Stückzahlen, Bezeichnung und Wert (soweit bestimmbar) der Ware sind bei Anlieferung durch den Besteller schriftlich mitzuteilen. Die Ware ist in einem beschichtungsfähigen Zustand anzuliefern. Teile, die diesen Anforderungen nicht genügen, werden nach Absprache mit dem Besteller auf dessen Risiko und dessen Kosten behandelt bzw. durch die W. Blösch AG in einen beschichtungsfähigen Zustand gebracht oder dem Besteller auf dessen Kosten zurückgesandt. Eine Eingangskontrolle durch die Blösch AG erfolgt summarisch und unverbindlich. Allfällige weitergehende Prüfungspflichten der Blösch AG sind schriftlich zu vereinbaren.


4. Technische Unterlagen
Prospekte und Kataloge sind ohne anderweitige Vereinbarung nicht verbindlich. Die Blösch AG behält sich alle Rechte an den technischen Unterlagen vor, die sie dem Besteller ausgehändigt hat.


5. Preise
Die Preise verstehen sich mangels anderslautender Absprache, netto ab Werk exklusive Steuern, Abgaben, Gebühren, Zölle, etc. Porti, Verpackung und Verpackungsmaterial werden separat berechnet.


6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen sind gemäss den Angaben auf der Auftragsbestätigung, bzw. Rechnung, zu leisten. Ohne entsprechende Abrede sind die Rechnungen innert 30 Kalendertagen netto in Schweizerfranken (CHF) zahlbar. Allfällige Vorauszahlungen werden nicht verzinst. Unverschuldete Lieferverzögerungen haben auf vereinbarte Zahlungstermine keinen Einfluss. Die Zurückbehaltung ist nicht zulässig. Eine Verrechnung mit Gegenforderung des Bestellers ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.


7. Retentionsrecht
Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen steht Blösch ein generelles Retentionsrecht zu. Das Risiko für allfällige retinierte Ware liegt beim Besteller.


8. Lieferfrist
Die vereinbarten Lieferfristen beginnen zu laufen, sobald die Blösch AG im Besitze der Ware und der nötigen Instruktionen und Spezifikationen des Bestellers ist. Unvorhergesehene und durch die Blösch AG nicht verschuldete Lieferverzögerungen berechtigen den Besteller nicht zur Annullierung des Auftrages.


9. Auslieferung
Mit Abgang der Ware ab Werk gehen Nutzen und Gefahr auf den
Besteller über. Der Transport geht auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Eine allfällige Versicherung ist Sache des Bestellers.


10. Prüfung und Beanstandung
Die Blösch AG wird die Ware soweit üblich vor Versand prüfen. Verlangt der Besteller weitergehende Prüfungen, so sind diese besonders zu vereinbaren und vom Besteller zu bezahlen. Beanstandungen sind vom Besteller innert 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Sie sind zu spezifizieren und zu begründen. Nach unbenutztem Ablauf dieser Frist gilt die Ware als genehmigt.


11. Haftung für Beschichtungsmängel
Bei begründeten Beanstandungen der an einem spezifischen Mess- punkt definierten Schichtstärke sowie bei nichthaftender Beschichtung im Bereich der Funktionsflächen hat die Blösch AG das Recht zur Nachbesserung, sofern dies technisch möglich ist. Ist eine Nachbesserung nicht realisierbar, vergütet die Blösch AG den vom Besteller gemäss Ziffer 2 angegebenen Wert der angelieferten Ware, abzüglich allfälligem Verwertungserlös. Die Entschädigung beschränkt sich im Maximum auf den Beschichtungswert im Zeitpunkt der Beanstandung. Keine Entschädigung ist geschuldet, sofern die Ware nach der Beschichtung vom Besteller oder durch einen Dritten weiterverarbeitet worden ist.


12. Haftungsausschluss
Die Haftung ist ausgeschlossen,

  • falls der Mangel auf eine ungeeignete Beschaffenheit der angelieferten Ware zurückzuführen ist, wie insbesondere das Vorhandensein von Materialfehlern, Bearbeitungsrückständen oder anderen Fremdkörpern, Fertigungsfehlern, unsachgemässer Wärmebehandlung, Rostflecken, nicht ablösbaren Rückständen, Lötverbindungen, etc. sowie für die durch die Beschichtung verursachte reduzierte Korrosionsbeständigkeit bei rostfreien Stählen.
  • für Verluste, Verzögerungen der Ablieferung, Verwechslungen usw., die infolge ungenauer Beschriftung der Ware durch den Besteller entstehen.
  • für alle Schäden, die sich trotz Anwendung der zumutbaren Sorgfalt aus der Lagerung der Ware ergeben können.
  • für Qualitätseinbussen, Massdifferenzen, Veränderung der Oberflächenrauhigkeit und Schäden bei der Beschichtung von Ware, deren Vorbehandlung nicht durch die W. Blösch AG erfolgte.
  • für vereinzelte kleine Fehler, Beschädigungen oder Flecken ausserhalb der Funktionsfläche.
  • für geringe Farbabweichungen, sowie für die Haltbarkeit des Farbtones der ausgelieferten Ware.
  • für Mängel, die direkt oder indirekt darauf zurückzuführen sind, dass bei der zur Beschichtung angelieferten Ware un- geeignete Oberflächenbearbeitungsmittel verwendet wurden.

Die Blösch AG übernimmt keine Gewährleistung für vorgeschriebene Masse. Für Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Bera- tung und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Neben- pflichten haftet die Blösch AG nur bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit. Der Besteller haftet seinerseits gegenüber der Blösch AG für allfällige Schäden an den Betriebseinrichtungen der Blösch AG, die durch Rückstände oder andere Fremdkörper am Beschichtungsgut verursacht werden, wenn auf diese nicht – wie in Ziffer 2 gefordert – vom Besteller schriftlich hingewiesen worden ist.


13. Ausschluss weiterer Haftungen
Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, Minderung, Rücktritt vom Vertrag, Produktionsausfall, Nutzungsverlust, entgange- ner Gewinn etc. sind ausdrücklich ausgeschlossen.


14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 2540 Grenchen (SO).

Marktleistung